Neue Apple-Klage wegen Patentverletzung gegen Samsung – Galaxy S III auch betroffen

News vom 03.09.2012

Seitens Apple steht ein neues Gerichtsverfahren gegen Konkurrent Samsung im Raum: Der US-amerikanische Konzern hat gegen den südkoreanischen Konzern eine neue Klage wegen Verletzung von Apple-Patenten eingereicht …

Das wurde am 1. September 2012 bekannt. Apple strebe ein neues Verfahren vor einem kalifornischen Gericht an, weil bei vier weiteren Samsung-Geräten – darunter auch das Smartphone Samsung Galaxy S III – gegen Patente verstoßen worden sei.

Vor etwa anderthalb Wochen hatte die zuständige Jury im kalifornischen San José die Verletzung von Apple-Patenten geurteilt, dass Samsung mehrere Patente von Apple verletzt habe. Deswegen soll Samsung etwa eine Milliarde US-Dollar an Apple zahlen.

Vor drei Tagen hatte ein japanisches Gericht eine Klage des iPhone-Herstellers gegen den Galaxy-Hersteller abgelehnt, weil es möglich ist, dass das Gericht seinen Schuldspruch revidieren muss: Die Laien-Jury sei größtenteils überfordert gewesen mit der Materie.

Wie im „Handelsblatt“ berichtet wurde, seien zum Beispiel zwei Samsung-Geräte mit einer Patentstrafe belegt worden, die von der Jury einen Tag vorher noch von jeglicher Patentverletzung ausgenommen worden waren.

(pk/teledir)
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